Familien sind das Herzstück in einem Land. Deshalb sollte ein Staat alles daransetzen, ein Umfeld zu schaffen, um Familien zu gründen. Eine Familie entsteht durch das Gefühl von Zusammengehörigkeit, Geborgenheit und die Übernahme von Verantwortung für einander und nicht durch einen Verwaltungsakt.
Ehe
Wir verstehen unter der Ehe ein Bund fürs Leben zwischen zwei Liebenden. Aus diesem Grund wollen wir eine vollwertige Gleichsetzung der gleichgeschlechtlichen Ehe mit der „traditionellen Form“ in allen Belangen umsetzen. Denn nur so können aus allen geschlechtlich-kombinierten Ehen auch Familien werden.
Familie
Die zentrale Institution in unserem Land war und ist die Familie. Für uns ist Familie ein oder mehrere Elternteile und mindestens ein Kind. Wir müssen die Vorbehalte gegenüber Familien abbauen, in denen viele Kinder auswachsen. Wir wollen die Bildung von Familien fördern, denn den Kindern gehört die Zukunft.
Kindergeld
Kinder kosten oft Nerven, aber sie kosten auch immer Geld. Aus diesem Grund wollen wir das Kindergeld erhöhen und eine regelmäßige Überprüfung der Höhe umsetzen. Außerdem darf das Kindergeld bei keiner staatlichen Leistung als Einkommen gewertet werden.
Wir fordern:
- Höhe des Kindergeldes für 1. Kind: 210€
- Höhe des Kindergeldes für 2. Kind: 225€
- Höhe des Kindergeldes für 3. Kind: 245€
- Höhe des Kindergeldes für jedes weitere Kind: 275€
Betreuungsschlüssel
Die Kinderbetreuung muss gewährleistet sein, denn nur so können schon die Kleinsten in unserem Land ihre sozialen Kompetenzen entwickeln und das Miteinander erleben. Daher brauchen wir neben der Einführung von einem Anspruch auf eine Kinderbetreuung ab dem 3. Lebensjahr auch einen verbindlichen Betreuungsschlüssel für alle Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche betreut werden.
Das dies nicht innerhalb eines Jahres zu erreichen ist, ohne dass die Qualität der Betreuer sinkt ist uns bewusst. Daher muss diese Vorgabe mit einer Erhöhung der Ausbildungsplätze und einer Umsetzungszeit, in Höhe eines Ausbildungsdurchgangs einher gehen.
Für Einrichtungen, in denen Kinder unter 3 Jahre betreut werden, darf ein Betreuer maximal 5 Kinder betreuen.
Für Einrichtungen, in denen Kinder über 3 Jahre oder Jugendliche betreut werden, darf ein Betreuer maximal 10 Kinder/Jugendliche betreuen.
Diese Regelung ist für Schulen nicht anwendbar.
Grundsicherung
Um sich selbst und ggf. auch eine Familie ernähren zu können braucht es manchmal finanzielle Unterstützung des Staates. Die wurde mit Hartz IV versucht und die bisherigen Regierungen haben es versäumt den Schritt richtig zu gehen. Der Satz von Hartz IV ist so gering, dass ein Berechtigter immer noch als arm gilt. Zusätzlich ist der Antragsweg zur vollen staatlichen Unterstützung gepflastert mit einer Vielzahl von Anträgen bei unterschiedlichsten Behörden.
Auch ein Arbeitnehmer, welcher halbtags für den Mindestlohn arbeitet, bleibt unterhalb der Armutsgrenze mit seinem Einkommen.
Arbeitslosenversicherung
An dem System der Arbeitslosenversicherung soll festgehalten werden.
Grundeinkommen
Das Hartz IV-System müssen wir reformieren. Alle, bisherigen separat zu beantragenden, Leistungen rund um Hartz IV und die Sozialhilfe werden zusammengefasst.
Daraus entsteht ein Grundeinkommen, welches all jenen Menschen gezahlt wird, die kein Anspruch auf das Arbeitslosengeld haben.
Das Grundeinkommen soll 1.300€/Monat betragen.
Auszubildende
Um den Anreiz für eine Ausbildung dennoch zu schaffen, wollen wir ein unterstützendes Finanzierungssystem einrichten. Somit soll gewährleistet werden, dass Betriebe weiterhin die Höhe der Ausbildungsvergütung beibehalten, die Auszubildenden aber dennoch mehr Geld zur Verfügung haben, als wenn sie auf das Grundeinkommen angewiesen sind.
Mindestlohn
Die Einführung des Mindestlohns ist ein Meilenstein des Sozialstaates. Aber auch dessen Höhe ist, wie schon bei Hartz IV, zu gering. Wir wollen einen Mindestlohn, von dem man auch leben kann.
Daher wollen wir den allgemeinen Mindestlohn auf 10,50€/h festsetzen.
Menschen, die sich für andere, schwächere Mitmenschen engagieren, wollen wir einen höheren Mindestlohn einrichten.
Daher wollen wir einen „Sozial-/Pflege-/Betreuungs-Mindestlohn einführen, mit einer Höhe von 15,50€/h.
Ehe & Familie
Wir verstehen unter dem Begriff "Ehe" einen Bund fürs Leben zwischen zwei Liebenden. Da Liebe keinen Geschlechtergrenzen kennt, warum dann die Ehe. Daher wollen wir eine "Ehe für alle" mit einer kompletten Gleichsetzung zum "klassischen Modell" der Ehe.
Das gleiche gilt für den Begriff "Familie". Die Familie ist der Ort, an dem wir uns sicher und geborgen fühlen - auch hier gibt es keine Abhängigkeit zwischen der Anzahl von Geschlechtern oder von Erwachsenen und Kindern. Mit der Gleichsetzung von allen Geschlechterkombinationen in der Ehe muss dies auch für den Begriff und die Förderung von "Familie" gelten und darf sich nicht an dem "klassischen Modell" Vater, Mutter, Kind(er) orientieren.
Kindergeld
Das Kindergeld muss weiter erhöht werden und es muss regelmäßig (spätestens alle 2 Jahre) dem Inflationsverlauf angepasst werden.
Betreuungsschlüssel
Wir wollen einen gesetzlichen Betreuungsschlüssel für die frühkindliche Betreuung. Betreuungsgruppen in Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten und sonstigen ähnlichen Einrichtungen dürfen nicht eine Betreuungs- und Erziehungskraft für eine beliebig große Gruppe nutzen. Somit ist auch eine frühstmögliche Integration von nicht-deutschsprachigen Kindern möglich.
Da dies für Schulen nicht sinnvoll machbar ist, wollen wir diese Regelung nicht für Schulen anwenden. Aber die Anzahl der Lehrer muss natürlich erhöht werden.
Grundsicherung
Wir wollen eine Grundsicherung, die den Namen auch verdient. Dabei geht es nicht, dass der Bund soviel Zeit und Geld investiert, um die Daten seiner Bürger zu sammeln und zu überwachen (Hartz IV). Wir wollen ein Grundeinkommen von 1.300€/Monat - welches bei Ausfall von einem Job gezahlt wird, ggf. bei Teilzeit, auch nur anteilig.
Wir wollen durch ein Finanzierungsprogramm die Ausbildung stärken, so dass das Einkommen von Azubis über der Grundsicherung liegt. Gleiches gilt, durch eine Erhöhung des Mindestlohns, für normale Lohntätigkeiten. Für "Sozial-/Pflege-/und Betreuungsberufe" soll der Mindestlohn höher sein. Denn diese Berufe sind auf unterschiedlichsten Ebenen fordernd und müssen besonders gefördert werden.