Die Welt ist in Bewegung. Um uns herum erstarken die großen Länder und gewinnen mehr und mehr an Einfluss. Russland nimmt sich zunehmend selbst wieder als Weltmacht war. China hat einen riesen Sprung nach vorne gemacht und nimmt im asiatischen Raum die Vormachtstellung ein. Indien sprintet ebenfalls in Richtung wirtschaftlichem Wachstum und Wohlstand. Die USA schlingern, unter ihrem aktuellen Präsidenten, weltpolitisch herum ohne eine klare Linie. Auch in Afrika werden einzelne Länder innenpolitisch wieder stabiler und können sich auf ihr Wachstum konzentrieren.

All diesen Ländern können wir, als einzelnes Land, kaum etwas entgegensetzen. Daher kann es für die Wirtschaftspolitik, die Sicherheitspolitik und die Art und Weise, wie mit Flüchtlingen umgegangen wird, nur eine gesamteuropäische Lösung geben.

Europa

Wir müssen als Europa einheitlich auftreten, wenn wir wahr- und ernstgenommen werden wollen. Einzelstaatliche Lösungen sind zu kurz gedacht und werden und mittelfristig zurückwerfen. Die Antwort für die aktuellen Probleme in den europäischen Ländern kann nur in einem vereinten Europa gelöst werden.

EZB

Die Europäische Zentralbank muss anfangen, die europäischen Staaten direkt zu finanzieren. Die Staaten brauchen keinen „Kreditvermittler“, der für seine Dienste auf den Kredit der EZB noch ein paar Prozente „Vermittlungsgebühr“ aufschlägt.

Schuldenpolitik

Anstatt die europäischen Staaten weiter mit Einsparungen zu quälen, muss ein Umdenken stattfinden. Die Staaten müssen ihre horrenden Kredite durch EZB-Direktkredite ablösen und müssen wieder Investitionen tätigen. Gleichzeitig muss eine konsequente Steuerpolitik geschaffen werden, um die Staatseinnahmen zu gewährleisten.

Flüchtlinge

Das Problem sind nicht die fliehenden Menschen, das Problem ist die fehlende staatliche Unterstützung und Kontrolle. Ein „Wir schaffen das!“ ohne einen Plan, bleiben nur zuversichtliche Worte. Auf europäischer Ebene muss, für die Ländern, die sich weigern die Flüchtlinge aufzunehmen und damit die europäischen Verträge brechen, die finanzielle Unterstützung ausgesetzt werden.

Durch den Wiederaufbau der Polizei, den Wegfall der Hartz IV-Stellen und die Mitarbeiter des Sozialen Jahrs können wir die Menschen, die zu uns geflüchtet sind nicht nur menschenwürdig aufnehmen und unterbringen, sondern wir können sie auch betreuen und sie unterstützen.

Durch mehr Lehrkräfte können wir auch Qualität und die Quantität der Deutschsprachkurse weiter erhöhen. Das mit den Flüchtlingen auch Verbrecher mit ins Land kommen ändert nichts an der Notwendigkeit die Flüchtlinge zu unterstützen.

 


 

Europa

Europa muss endlich enger zusammenhalten und sich an seine eigenen Verträge halten. Nur so können wir gehen die großen und mächtigen Nationen auf der Welt bestehen.

Nur ein Europa kann sich mit den USA, Russland, China oder Indien messen.

 

Dazu zählt eine geeignete Schuldenpolitik der Staaten und der EZB. Die EZB soll ihre Kredite direkt an die Staaten vergeben.

 

Die Anzahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, ist für Europa schaffbar. Aber das kann nur gelingen, wenn sich alle Staaten daran beteiligen und sich von den Europaverträgen nur die Rosinen herauspicken. Solche Länder, die sich nicht an der verträgsgemäßen Ausnahme von Flüchtlingen beteiligen wollen muss die EU die finanziellen Mittel streichen.